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Begriffslexikon

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Begriff Definition
Staat
Als Staat (abgeleitet von italienisch lo stato) bezeichnet man seit der europäischen Neuzeit jede politische Ordnung, die ein gemeinsames als Staatsgebiet abgegrenztes Territorium, ein dazugehöriges Staatsvolk und eine Machtausübung über dieses umfaßt (vgl. Drei-Elemente-Lehre). Eine allgemeingültige Definition solcher Ordnungen gibt es nicht. Der Staat wird oft als Gegenüber zur Gesellschaft beschrieben. Jedoch ist klar, daß ein Staat ein eigenes Staatsvolk und ein eigenes Staatsgebiet besitzt und nicht etwa Teile des Staatsvolkes oder Staatsgebietes eines anderen Staates für sich in Anspruch nimmt, um sich als Staat darzustellen. Im Lichte dessen betrachtet ist die BRD kein Staat, wenn man unterstellt, und dies tat das Bundesverfassungsgericht am 31.07.1973 in einem bis heute geltenden Urteil, daß das Deutsche Reich als der deutsche Staat fortbesteht. Folglich können dann sowohl die "DDR" als auch die "BRD" keine Staaten im Sinne der Staatsrechtslehre sein.
Staatsgebiet
Das Staatsgebiet (umgangssprachlich auch „Land“ genannt) ist neben dem Staatsvolk und der Staatsgewalt eines der drei Elemente eines Staates im völkerrechtlichen Sinne. Es ist der territoriale Bereich, in dem sich die Staatsgewalt über die dort lebenden Menschen entfaltet, als der „Schauplatz der staatlichen Herrschaft“ (E. Zitelmann).
Unter juristischem Aspekt ist das Staatsgebiet ein räumlicher Geltungsbereich bestimmter Rechtsnormen (Kompetenzenbereich). Dadurch ist aber nicht gesagt, daß der Geltungsbereich aller staatlichen Normen auf das Territorium beschränkt sein muß (z. B. Verfolgung von im Ausland begangener Straftaten von eigenen Staatsangehörigen nach dem eigenen Strafgesetz). Hingegen sind die Kompetenzen des Territorialstaates zur Vornahme von Hoheitsakten – z. B. zum Erlaß und zur Vollstreckung von Gerichtsurteilen aus den genannten Strafgesetzen – auf das eigene Staatsgebiet beschränkt.
Versailler Vertrag
Der Friedensvertrag von Versailles (auch Versailler Vertrag, Friede von Versailles oder Diktat von Versailles) war das am 28. Juni 1919 unterzeichnete Vertragswerk, das nach dem Ersten Weltkrieg formell den Kriegszustand zwischen dem Deutschen Reich und den Mächten der Triple Entente und ihren Verbündeten beendete. De facto waren die Kampfhandlungen bereits mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands von Compiègne am 11. November 1918 eingestellt worden. Nach der Ratifizierung und dem Austausch der Urkunden trat der Versailler Vertrag am 10. Januar 1920 in Kraft.
Er war der wohl wichtigste der Pariser Vorortverträge, zu denen auch der Vertrag von Trianon mit Ungarn, der Vertrag von St. Germain mit Österreich, der Vertrag von Neuilly-sur-Seine mit Bulgarien und der Vertrag von Sèvres mit dem Osmanischen Reich zu rechnen sind. Er konstatierte die alleinige Verantwortung des Deutschen Reichs und seiner Verbündeten für den Ausbruch des Weltkriegs und verpflichtete es daher zu Gebietsabtretungen und Reparationszahlungen an die Siegermächte.
Bereits nach den damaligen Gesichtspunkten des Völkerrechts war der Vertrag ungültig und nichtig, denn er stellte keinen Vertrag im Rechtssinne dar, weil die vertragschließenden Parteien nicht gleichberechtigt waren, vielmehr wurden die deutschen Gesandten nicht zu den Verhandlungen zugelassen, hatten nur zur Kenntnis zu nehmen und wurden darüberhinaus in einer Art Käfig vor den übrigen Personen getrennt. Zudem ist der Vertrag spätestens seit dem Inkrafttreten der Wiener Konvention über das Recht der Verträge (WVRK) nichtig, da Verträge, die Unter Zwang oder Androhung von Gewalt oder anderen empfindlichen Übeln zustandekommen, von Anbeginn nichtig sind.
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